OÖ erreicht die 15%-Marke – SPÖ Urabstimmung zum Koalitionsvertrag

OÖ erreicht die 15%-Marke

spoe_ooeIn Oberösterreich unterstützen nun 15 Prozent aller SPÖ- Basisorganisationen die Forderung nach einer Urabstimmung zum Koalitionsvertrag unter allen SPÖ-Mitgliedern. Von 386 Orsparteien und Sektionen haben sich 58 öffentlich für eine Urabstimmung ausgesprochen. Damit ist Oberösterreich das erste Bundesland, das die bundesweite Zielsetzung der Initiative auf regionaler Ebene erreicht. Drei BasisfunktionärInnen aus Linz, Wels und Scharnstein (Bezirk Gmunden) haben aus diesem Anlass heute ein öffentliches Statement abgegeben:

spoe-urabstimmung.at: SPÖ Urabstimmung Gebot der Stunde!

Mehr als 15% der oberösterreichischen Ortsparteien und Sektionen bereits für eine Urabstimmung zum Koalitionsvertrag

Wien (OTS) – In zahlreichen Sitzungen haben mehr als 1000 ehren- und hauptamtliche FunktionärInnen der oberösterrechischen SPÖ über eine Urabstimmung diskutiert: Ein mittlerweile immer größer werdender Teil spricht sich dabei für den Weg einer Urabstimmung und eines demokratischen Reformprozesses in der SPÖ aus.

„Wir haben in unseren Gremien sehr ausführlich darüber diskutiert und uns dann entschieden, die Initiative nach einer Mitgliederbefragung zu unterstützen“, fordern GR und Fraktionsvorsitzender Johann Reindl-Schwaighofer (Stv. Vorsitzender SPÖ Wels, Vorsitzender Sektion II, Wels), GRin Martina Mayrhofer (SPÖ Scharnstein, Stv. Bezirksvorsitzende Gmunden) und Birgit Krupka (Vorsitzende Sektion Dornach-Auhof, Linz) eine Urabstimmung über den Koalitionsvertrag in der SPÖ.

Für die UnterzeichnerInnen der Petition zur Urabstimmung ist ganz klar, dass sich nach dem schlechtesten Wahlergebnis der SPÖ seit 1919 einiges ändern muss, um in Zukunft wieder Stimmen und auch Mitglieder für die sozialdemokratische Bewegung zu gewinnen. „Die
Sozialdemokratie war und ist immer noch eine Mitgliederpartei, deren wichtigster Grundpfeiler demokratische Prozesse sind!“, so Reindl-Schwaighofer weiter.

„Als Sozialdemokratin unterstütze ich die Urabstimmung, weil Demokratie nicht nur ein Grundsatz, sondern auch gelebter Alltag in
der SPÖ sein soll! Den demokratischen Grundgedanken vermisse ich jedoch immer wieder an unserer Spitze.“, kritisiert die Linzer
Sektionsvorsitzende Birgit Krupka den fehlenden Mut zur Veränderung in den Spitzen der SPÖ.

Auch ganze Bezirke, wie seit kurzem Gmunden, unterstützen bereits die Forderung nach wirklicher Mitbestimmung durch die Basis. „Eine Mitgliederpartei, die ihre Mitglieder nicht demokratisch mitbestimmen und -gestalten lässt, braucht dann de facto keine Mitglieder. Demokratie und Partizipation sind wesentliche Grundpfeiler der Sozialdemokratie, die wir wieder leben müssen um gehört zu werden und wieder Vertrauen bei den Menschen aufzubauen“, ergänzt die Scharnsteiner Gemeinderätin und Stellvertretende Bezirksvorsitzende aus Gmunden Martina Mayrhofer.

Abschließend bekräftigen die drei ehrenamtlichen SPÖ FunktionärInnen noch einmal den Beschluss von österreichweit über 110 Ortsparteien/Sektionen: Wir fordern eine Urabstimmung zu jeglichem Koalitionspakt oder Regierungsübereinkommen, an dem die SPÖ beteiligt ist.

Rückfragehinweis:
Johann Reindl-Schwaighofer,
0664/1118340
Martina Mayrhofer,
0676/6047383
Birgit Krupka,
birgit.krupka@gmx.at

 

OTS-Originaltext Presseaussendung unter ausschließlicher inhaltlicher Verantwortung des Aussenders.
OTS0200 2013-12-05 14:54 051454 Dez 13 SJO0002 0335

 

05. Dezember 2013 von user
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